Corona – Aktuelle Information

Neue Bayerische Infektions­schutz­maß­nahmen­ver­ordnung

Stand: 31. Oktober 2022

Die neue 17. Bayerische Infektions­­schutz­­maß­nahmen­ver­ordnung – gültig bis 09. Dezember – setzt die Corona-Basisschutzmaßnahmen um, die im Infektionsschutzgesetz festgelegt sind. Dieses gilt bis 07. April 2023. Die dort beschriebene Hotspotregelung wird in Bayern derzeit nicht angewendet.

Der Basisschutz zielt vor allem auf den Schutz vulnerabler Gruppen. Dazu gehören Masken- und Testpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens, in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften sowie im Öffentlichen Personenverkehr.

Quelle: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/

Es gibt keine speziellen Vorschriften für die Erwachsenenbildung. Die Länder können – je nach Infektionslage – abgestuft weitere Regelungen treffen. In der ersten Stufe kann unter anderem eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen vorgeschrieben werden. Eine zwingende Ausnahme gibt es allerdings bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen, in Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie in gastronomischen Einrichtungen und bei der Sportausübung für Personen, die über einen Testnachweis verfügen.

Die zweite Stufe ermöglicht weitere Regelungen:

  • Die Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.
  • Verpflichtende Hygienekonzepte (Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Vermeidung unnötiger Kontakte, Lüftungskonzepte) für Betriebe, Einrichtungen, Gewerbe, Angebote und Veranstaltungen aus dem Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume, in denen sich mehrere Personen aufhalten.
  • Die Anordnung eines Mindestabstands von 1,5 m im öffentlichen Raum.
  • Die Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen.

Siehe auch: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg.html

Bitte informieren sich auch auf der Corona Sonderseite des Gesundheitsministeriums in Bayern über aktuelle und detaillierte Regelungen.

Für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung in Bayern bleiben genauso wie im Privatbereich allgemeine Schutz- und Hygienemaßnahmen weiterhin empfohlen. Hierzu zählen insbesondere die Wahrung des Mindestabstands, das Tragen medizinischer Gesichtsmasken in Innenräumen sowie freiwillige Hygienekonzepte (v.a. Besucherlenkung, Desinfektion). Das Rahmen-Hygienekonzept des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ist seit 16.05.2022 aufgehoben.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung endete zum 25.05.2022. Ab diesem Datum gibt es für Arbeitgeber keine coronaspezifischen gesetzlichen Vorschriften mehr. Nach den Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes sollten Arbeitgeber allerdings laufend eine Gefährdungsbeurteilung machen und die Basisschutzmaßnahmen wie Lüften, Maskenpflicht und Abstand wo nötig beibehalten.


Titelbild: Alexandra_Koch auf pixabay

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